Folter als Verhörmethode?
Der Dokumentarfilm erzählt von der Verhaftung eines afghanischen Taxifahrers, der nach wenigen Tagen in US-Gewahrsam gewaltsam ums Leben kommt.

Seit dem Beginn des Kampfs gegen den Terror sind über 100 Häftlinge unter mysteriösen Umständen in US-Gefangenschaft gestorben. Der Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Fall des afghanischen Taxifahrers Dilawar. Als er eines Nachmittags vom US-Militär festgenommen wurde, nachdem er drei Fahrgäste aufgenommen hatte, fragten sich die Bewohner seines Dorfes, warum gerade er verhaftet und im Gefängnis festgehalten wurde und warum es keinen Prozess gab.
Fünf Tage nach seiner Festnahme starb Dilawar unter nicht geklärten Umständen in seiner Gefängniszelle in Bagram. Sein Tod ereignete sich nur eine Woche nach einem weiteren mysteriösen Todesfall im gleichen Gefängnis. Der Autopsiebericht lässt darauf schließen, dass beide Häftlinge ihren schweren Verletzungen, die ihnen während ihrer Haft durch US-Soldaten zugefügt wurden, erlagen.
Der Dokumentarfilm zeigt, wie die Entscheidungen, die im Zentrum der Macht getroffen wurden, direkt zu Dilawars Tod führten. Und er zeigt, wie der ehemalige US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gemeinsam mit den Verantwortlichen im Weißen Haus den Kongress überzeugte, Folter gegen Kriegsgefangene zuzustimmen. Filmemacher Alex Gibney berichtet über die tatsächliche Einführung der Folter als Verhörmethode in US-Einrichtungen und legt dabei offen, welche Rolle die Schlüsselfiguren der Bush-Administration in dieser Angelegenheit spielten. Sein Dokumentarfilm ist ein eindringliches Plädoyer für die Einhaltung der Menschenrechte und der Genfer Konvention.

Quelle und Link zum Film: ARTE

“Auf den ersten Blick mag man über diese Leute die Nase rümpfen: über Bürger Kölns, die nicht wollen, dass am Ende das Minarett einer von einem Kirchenbaumeister entworfenen Moschee höher sein könnte als die Spitzen ihres Doms; oder über die Bürger von Frankfurt-Hausen, die sich in hoher Erregung dagegen sträuben, dass in ihrem nicht sonderlich wohlhabenden Stadtteil eine dritte Moschee gebaut werden soll. Dumpfer Rassismus, verständliche Ängste und populistische Stimmungsmache überlagern sich hier wechselseitig.

Doch der Schein trügt: Hinter und mit dem rechtspopulistischen Aufbegehren formiert sich ein bisher noch vornehm zurückhaltender bildungsbürgerlicher Aufstand, dessen Protagonisten von Henryk Broder zu Necla Kelek, von Seyran Ates zu Ralph Giordano, von der “Theo-van-Gogh-Gesellschaft” zu den Webseiten “Politically incorrect” und den Kreuzrittern von “Deus vult” reichen, ein Potenzial, das, wenn es sich irgendwann politisch organisiert, der Union im parlamentarischen Raum erfolgreich Konkurrenz machen könnte.

Erfolgreicher als die von der NPD betriebene NS-Nostalgie dürfte das antiislamische Programm, Pim Fontuyn hat es in den Niederlanden vorgemacht, allemal sein und Jörg Haider in Kärnten sowie Christoph Blocher in der Deutschschweiz sind schon eifrig am Üben. Der Generaltenor all dieser Personen und Gruppen, ihr kleinster gemeinsamer Nenner, besteht in der Überzeugung, dass Islam und Islamismus miteinander identisch sind, eine Überzeugung, die in etwa so sinnvoll ist wie jene, die den Widerstandskämpfer Dietrich Bonhoeffer und die den Nationalsozialisten nahestehenden “Deutschen Christen” auf einen Nenner verrechnet: letztlich alles Christen!”

Quelle: Micha Brumlik in der taz vom 8.10.2007

Der britische Evolutionstheoretiker und Religionskritiker Richard Dawkins wird am 12. Oktober in der Aula der Johann-Wolfgang-Goethe-Universität Frankfurt den mit 10.000 Euro dotierten Deschner-Preis der Giordano Bruno Stiftung entgegennehmen.

Karlheinz Deschner wird an dem Festakt zur erstmaligen Verleihung des nach ihm benannten Preises teilnehmen und auch im Rahmen des Programms neben Richard Dawkins, Franz Wuketits und Michael Schmidt-Salomon sprechen.

Quelle: www.deschner-preis.de

Ich sitze im Duisburger U-Bahnhof Stadtmitte und warte auf meine Bahn. Noch ist alles entspannt: zwei Kinder fahren mit ihren Tretrollern umher und lachen und toben. Wie es Kinder eben machen. Dann ein Gebrüll hinter meinem Rücken: “Hier ist kein Spielplatz”, und direkt danach: “Hier ist kein Spielplatz”. Eigentlich sollte man davon ausgehen, als Erwachsener eine Toleranz gegenüber Kinder die Lärmen zu besitzen. Aber für DVG-Kontrolleure scheinen gewisse Regeln des Anstands nicht zu gelten. Es sind fast immer die gleichen Männer: Alter zwischen 25–35, also die Gruppe mit dem größten Anteil an Kriminellen und überheblichen Großmäulern. Ich sprach den DVG’ler direkt an. Die Reaktion war mal wieder vorauszusehen: als erstes gab er mir zu verstehen, dass er Hausrecht besitze und jeden rausschmeißen kann den er rausschmeissen will. Und dann verlangte er von mir meinen Fahrausweis mit der ausdrücklichen Drohung, mich aus dem U-Bahnhof zu werfen, sollte ich keinen besitzen (Pech gehabt, ich hatte einen). Sein ebenfalls anwesender Kollege zückt seinen Ausweis und hielt ihn mir ca. 15 cm vor die Augen (ich weiss immer noch nicht, was das zu bedeuten hatte). Ja, und da stand doch tatsächlich, das die DVG diesen Typen das Hausrecht überträgt. Da frag’ ich mich doch gleich, wem eigentlich die Bahnhöfe gehören: der Stadt Duisburg (also den Einwohnern) oder einer privaten Firma – der DVG? Ich werde mal dranbleiben.

Nachtrag: Statt eines Namens haben Kontrolleure eine sechs- oder achtstellige Nummer. Keine Chance die im Gedächtnis zu behalten, wenn man keinen Schreiber dabei hat. Ich unterstelle auch hier mal Absicht, oder hat die DVG mehr als 100.000 Kontrolleure? Sicher nicht.

“Zweifel haben Köpfer und seine Kollegen auch, ob es die IJU als professionelle Terrororganisation überhaupt real gibt. “Die Islamische Dchihad Union, so wie sie sich uns darstellt, ist erst einmal eine Erfindung im Internet und hat nur eine Präsenz im Internet”, hieß es.”

Quelle: tagesschau.de
Referenz: hoellenmaschine-der-killer-konvertieten

“Dem Tagesspiegel liegt ein Vermerk der Behörde vor, aus dem die Speicherung der Adressen hervorgeht. Auf diese Weise wollten die Beamten, “möglicherweise relevante IP-Adressen” – es geht um Zahlenkolonnen, die der eindeutigen Identifizierung von Rechnern dienen – sammeln, um ihre bislang erfolglosen Ermittlungen gegen mutmaßlich terroristische Gruppe voranzubringen. Das BKA versuchte auch, einen Teil aller Computerbesitzer zu identifizieren, die im Frühjahr die betreffende BKA-Website besucht hatten. Die Behörde beantragte dazu Auskünfte bei der Telekom und der spanischen “Telefonica”.”

Quelle: Tagesspiegel

Und wer auch registriert werden möchte: hier ist der Link zur BKA-Website:

http://www.bka.de/fahndung/personen/tatkomplexe/militante_gruppe/

“Das Gesetz, das als Hartz-IV bekannt ist, trägt nicht nur den Namen eines rechtskräftig verurteilen Straftäters, sondern kann auch zum Tode führen. Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen, lautet die Quintessenz dieser von der Schröder-Regierung eingeführten sozialpolitischen Umbau-Maßnahme. In Speyer konnte Hartz-IV auf grausige Weise seine finale Logik beweisen: Ein 20jähriger Arbeitsloser wurde am Sonntag, 15. April, verhungert in der Wohnung seiner Mutter aufgefunden.”

Quelle: stern